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DAS RICHTIGE RICHTIG MACHEN

SCHIEDSGERICHT BEI FRANCHISING-STREITIGKEITEN

Das WIPO Schiedsgerichts- und Mediationszentrum (WIPO Zentrum) mit Sitz in Genf, Schweiz, und einem weiteren Büro in Singapur, ist eine unabhängige und neutrale internationale Institution im Bereich der Streitbeilegung. Die vom WIPO Zentrum angebotenen Streitbeilegungsverfahren sind insbesondere Mediationsverfahren, Schiedsgerichtsverfahren, Beschleunigte Schiedsgerichtsverfahren und Gutachterverfahren. 

Die WIPO Regeln, die von führenden Experten im Bereich der grenzüberschreitenden Streitbeilegung entwickelt wurden, spiegeln das Engagement des WIPO Zentrums wider, die Verfahren zeit- und kosteneffizient durchzuführen. Die WIPO Regeln sind zudem allgemein anerkannt als besonders geeignet für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem geistigem Eigentum stehen, einschliesslich verwandter Gebiete wie etwa Franchising-Streitigkeiten (weitere Einzelheiten hierzu unter www.wipo.int).

Beispielsweise enthalten die WIPO Regeln Bestimmungen über die Vertraulichkeit sowie zu technischen Beweisen und Versuchsergebnissen, die für Parteien in solchen Streitigkeiten von besonderem Interesse sind. Die Verfahrensregeln sind in verschiedenen Sprachen verfügbar.

Bei der Betreuung von WIPO-Verfahren bietet das WIPO-Zentrum die folgenden Dienstleistungen an:
  • Unterstützung der Parteien bei der Einleitung eines Mediations-, Schiedsgerichts-, Beschleunigten Schiedsgerichts- oder Gutachterverfahrens;
  • Unterstützung der Parteien bei der Auswahl und Bestellung von Mediatoren, Schiedsrichtern oder Gutachtern, soweit erforderlich. Dabei kann das Zentrum auf eine Datenbank von mehr als 1,500 spezialisierten Mediatoren, Schiedsrichtern und Gutachtern weltweit zurückgreifen;
  • Beratung bei der Anwendung der einschlägigen Verfahrensregeln;
  • Erleichterung der Kommunikation zwischen den Parteien und dem Schiedsgericht, Mediator oder Gutachter, um einen effizienten Verfahrensablauf zu gewährleisten;
  • Bereitstellung der WIPO Electronic Case Facility (WIPO ECAF), sofern von den Parteien gewünscht;
  • Unterstützung der Parteien bei der Bereitstellung anderer Dienstleistungen wie Übersetzungen, Auslegungen oder Sekretariatsarbeiten;
  • Festlegung der Gebühren der Mediatoren, Schiedsrichter und Gutachter in Abstimmung mit den Parteien und den Mediatoren, Schiedsrichtern und Gutachtern;
  • Abwicklung der finanziellen Aspekte des Verfahrens. Zu diesem Zweck erhebt das Zentrum von jeder Partei Kostenvorschüsse, aus denen die Gebühren der Mediatoren, Schiedsrichter und Gutachter und, soweit erforderlich, die Kosten weiterer Dienstleistungen, wie etwa Übersetzungen, beglichen werden;
  • Kostenlose Bereitstellung von Sitzungs- und Beratungsräumen, sofern Treffen bei der WIPO in Genf stattfinden; Unterstützung der Parteien bei der Beschaffung geeigneter Sitzungsräume und anderer erforderlicher Einrichtungen für Treffen ausserhalb von Genf;
  • Jegliche weitere Art von Unterstützung, die erforderlich ist, um Schiedsgerichts-, Mediations- oder Gutachterverfahren effizient und zügig durchführen zu können.

Mit Blick auf die Zusammenarbeit des WIPO Zentrums mit dem Schweizer Franchise Verband geniessen Verbandsmitglieder darüberhinaus weitere Vorteile (siehe auch www.wipo.int), insbesondere:

  • Zugriff auf die gemeinsam vom WIPO Zentrum und dem Schweizer Franchise Verband ausgewählte Mediatoren und Schiedsrichter, die spezielle Expertise im Schweizer und internationalen Franchising-Recht haben;
  • Reduzierung aller Verfahrensgebühren um 10% bei Beteiligung eines oder mehrerer Mitglieder des Schweizer Franchise Verbands in einem WIPO Verfahren;
  • Zugang zu verschiedenem Informationsmaterial betreffend WIPO Mediations- und Schiedsverfahren über den Schweizer Franchise Verband, einschliesslich Modellklauseln und Verfahrenregeln in mehreren Sprachen.


Zusätzliche Informationen über das WIPO Zentrum und seine Tätigkeiten sind erhältlich unter www.wipo.int/amc.